Seit Donnerstagabend ist einiges anders – im Internet. Der Bundestag hat, indem er das “Zugriffserschwerungsgesetz” (ZugErschwG) beschlossen hat, den Grundstein zu einer Internetzensur in Deutschland gelegt. So sehen das jedenfalls Experten, Vereine und eine Vielzahl der Internetnutzer.
Dabei hat niemand etwas gegen die Pläne ansich, den Zugang zu Kinderpornografie im Netz zu erschweren. Gegen die Art der Umsetzung richten sich die Proteste. Die geplanten Stoppschilder leisten einer Zensur Vorschub, denn die Webseiten selbst werden nur ausgeblendet und nicht gelöscht. Solch ein Vorgehen löst keine Probleme, sondern schafft neue.

Seit Wochen regt sich Widerstand gegen das Gesetz, on- und offline. Ein Wahlkampfmanöver sei das ganze, initiiert von Familienministerin Ursula von der Leyen. Und wer stelle sicher, dass die Sperren nicht ausgeweitet werden? Auf unbequeme Foren oder Blogs? Wann klopft die Musikindustrie an, um Downloadseiten zu sperren?
Von der Leyen brachte mit ihren Plänen nicht nur die Internetmassen gegen sich auf, sondern es auch zu einem neuen Spitznamen: Zensursula. Eine Petition gegen das Gesetz haben mehr als 130.000 Menschen unterzeichnet. Sie ist damit den Zahlen nach die erfolgreichste Petition aller Zeiten. Genützt hat das indes wenig. Kaum war die Frist zur Zeichnung am Mittwoch abgelaufen, beschloss der Bundestag am Donnerstag mit dem Stimmen von CDU, CSU und SPD das neue ZugErschwG. Doch nicht nur die Politiker sind schnell, auch die Gegner der Internetsperren haben fix reagiert. Der ChaosComputerClub (CCC) und die Piraten-Partei, die es im Zuge der Proteste zu einiger Bekanntheit gebracht hat, initiierten am Samstag deutschlandweit Proteste (loeschenstattsperren.de).

In Bremen kamen dem Aufruf von Piratenpartei und dem CCC Bremen rund 100 Menschen nach. Sie zogen vom Ziegenmarkt im Viertel zum Hillmannplatz in Bahnhofsnähe. “Sperren statt Löschen – Zensur hilft keinem Kind” und “Zensi-, Zensa-, Zensursula” skandierten die Teilnehmer auf ihrem Weg durch die Stadt. sludern hat die Demo begleitet. Hier einige Eindrücke:

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